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Gewerbeabteilung stellt mehrere Verstöße fest
Am Dienstag, den 10. September, führte die Gewerbeabteilung der Stadt Bottrop gemeinsam mit dem Zoll eine umfassende Kontrolle in mehreren Kiosken durch. Ziel der Maßnahme war es, sicherzustellen, dass alle relevanten gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere in Bezug auf Preisangaben, das Gaststättenrecht, den Nichtraucherschutz, der Jugendschutz und das Tabakerzeugnisgesetz, eingehalten werden. Insgesamt wurden fünf Kioske kontrolliert.
Dabei wurden folgende Verstöße festgestellt: Fünf Verstöße gegen die Preisangabenverordnung, ein Verstoß gegen das Gaststättengesetz, ein Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz und ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz.
In allen Fällen werden gegen die Gewerbetreibenden ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Den Gewerbetreibenden erwartet ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 €
Zudem wurden in einem der Kioske insgesamt 112 Dosen Snus sichergestellt. Die Dosen Snus sind nicht erlaubt, da das Tabakerzeugnisgesetz das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch verbietet. Auch wenn nikotinhaltige Pouches tabakfrei sind, dürfen sie gemäß der Novel-Food-Verordnung nicht in den Verkehr gebracht werden. In diesem Fall erwartet den Gewerbetreibenden ein Strafverfahren.
Der Zoll stellte in mehreren Kiosken illegale Vapes sicher. In einem Gewerbebetrieb wurden Vapes mit gefälschten Steuerzeichen vorgefunden. Den Betreibern erwarten hier Strafverfahren aufgrund von Steuerstraftaten sowie der Fälschung von Steuerzeichen.
Die Gewerbeabteilung wird auch weiterhin in enger Zusammenarbeit mit dem Zoll tätig werden, um sicherzustellen, dass alle geltenden Vorschriften eingehalten werden. Das Ziel ist es, illegalen Praktiken entgegenzuwirken und für einen fairen und sicheren Betrieb in den Kiosken zu sorgen.
©Text: Stadt Bottrop, Symbolbild: Jerome Schischka